Ja, nein, vielleicht – weiß nicht! →
26 11
Ähm? Jain? Hmm!
Ich erinnere mich noch genau. Es war an einem Sommertag und ich stand mit meiner Mutter vor einem Eiswagen. Ich konnte mich nicht entscheiden, soll ich nun Schoko oder doch Vanille nehmen? Meine Mutter drängte und drängte! Aber ich konnte mich nicht entscheiden und tippelte von einem Fuß auf den anderen. Am Ende entschied meine Mutter und ich bekam ein Schokoeis. Aber eigentlich hätte ich lieber ein Vanilleeis haben wollen. Das schmeckt mir auch heute noch viel besser. Selbst dran schuld, könnte man im nachhinein sagen, und es stimmt: Ich hätte mich nur entscheiden müssen. Aber ich konnte oder wollte es nicht. Keine Ahnung!
Was nun die Bundesregierung und in Persona Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) anbetrifft, weiß ich nicht, ob sie sich für das Schokoeis oder das Vanilleeis entscheiden würden. Wahrscheinlich würden sie sich gar nicht entscheiden und hoffen, dass sich ein Anderer für sie richtig entscheidet. Anders kann ich das scheinbare Vorgehen bezüglich der aktuellen Diskussion1 um die Freigabe der sogenannten SWIFT Dateien an die USA nicht deuten.
Bis vor kurzem war sich die Bundesregierung noch mit ein paar anderen europäischen Ländern darüber einig, dass man die Anfrage der USA verneinen müsse. Der Datenschutz der Europäer sei ein höheres zu schützendes Gut als die Sicherstellung der nicht ganz so durchsichtigen Terrorfandungsmethoden der USA.
Nun hört man aus Regierungskreisen bzw. kann es in den einschlägigen Medien nachlesen, dass man scheinbar von dieser Sichtweise abrücken will. Aber nicht so richtig, man wolle ja zum Einen nicht den Bürger und sein Recht auf Datenschutz hintergehen (würde man zustimmen) und zum Anderen wolle man keine Gefährdung der Beziehung zu den USA (würde man ablehnen) riskieren.
Wobei ich nie genau weiß, was man mit “Gefährdung der Beziehungen” zu dem ein oder anderen Staat meint. Spricht man dann nicht mehr miteinander? Ruft man sich nicht mehr an und schreibt keine Postkarte aus dem Urlaub? Oder dürfe man dann nie wieder ins andere Land einreisen oder gar geschäftliche Beziehungen untereinander abhalten? Die Formulierung “Gefährdung der Beziehungen” ist für mich eine lustige Verballhornung der Wahrheit – “dann passiert halt nichts” – nur eben auf einem höherem diplomatischen Niveau, welches sich zudem auch noch recht ernst anhört und tiefe, ernst zu nehmende diplomatische “Risse” am bilateralen Fundament unserer Beziehungen herauf beschwört bzw. diesen Schein herstellen will. Zumindest für die Medien und die interessierte Öffentlichkeit.
Und so hält man es wie weiland unter Helmut Kohl jahrelang von der CDU praktiziert und intelligent von unserer Bundeskanzlerin ins neue Jahrtausend übernommen: Man sitzt es aus und entscheidet sich für Nichts.
“Nur nicht festlegen!” So die Maxime dieser Kanzlerin!
Man will sich also nun in dieser Fragestellung und bei der abschließenden Abstimmung enthalten! Man bezieht also keine Stellung und zeigt somit beiden Lagern die “Ich will mich einfach nicht öffentlich festlegen” Karte und hofft, dass sich die anderen Länder schon richtig entscheiden werden. Was hierbei allerdings richtig ist, kann man nach der Entscheidung situativ und flexibel für sich in Anspruch nehmen.
Sollten sich keine anderen Länder für eine Absage durchringen können, kann man sagen, man habe dies ja schon vorher gewusst, aber man wollte seinen Bürgern und dem Datenschutz nicht in den Rücken fallen, so habe man sich für die Stimmenenthaltung entschieden. Hätte man sich als einziges Land für die Ablehnung entschieden, also für den Schutz der Rechte der Bürger, so hätte dies Deutschland außenpolitisch isolieren können.
Das ist auch so eine dieser wachsweichen politischen Formulierungen und jeder Politiker muss jederzeit in der Lage sein, diese Formulierung mit ernstem Gesicht und bedeutungsschwangeren Worten zu jedwegem Thema vorbringen zu können. Ob inhaltlich sinnvoll oder nicht. “Außenpolitisch isolieren” ist wohl die größte Angst deutscher Politiker. Dieses Risiko meiden sie, wie der Teufel das Weihwasser oder eben deutsche Politiker die öffentliche Festlegung in wichtigen Fragestellungen. Und da wundern sich die Herren und Frauen Politiker, dass der Deutsche Wähler nicht weiß, wen er wählen soll bzw. geißeln selbstherrlich die vorherrschende Wahlmüdigkeit einiger, aber immer größer werdende Teile der Deutschen Gesellschaft an.
Sollten sich mehrere Länder gegen eine solche Vereinbarung mit den USA aussprechen und es käme somit nicht zu einem derartigen Abkommen, könnte man sagen, dass man dies ja schon vorher gewusst habe, aber man wollte seinem engsten Verbündeten und einem wahren Freund Deutschlands, den USA, nicht in den Rücken fallen und somit die deutsch-amerikanischen Beziehungen gefähren, so habe man sich für die Stimmenenthaltung entschieden.
Schade nur, dass in beiden Fällen nie die Entscheidung (der Deutschen Bundesregierung) abhängig von den Bedürfnissen und Rechten der europäischen Bürger im allgemeinen und die Rechte der deutschen Bevölkerung im besonderem gewesen wäre bzw. abhängig gemacht wird. Hier sind die außenpolitischen Befindlichkeiten scheinbar wichtiger, als der Schutz der Rechte der europäischen Geselllschaft.
Oder man ist für eine solche Vereinbarung, hat aber keine Eier in der Hose, dies zu erklären oder zu dieser Entscheidung zu stehen.
Und ich weiß nicht, was hier schlimmer ist! Wer lieber andere entscheiden läßt, darf sich nicht wundern, wenn man “die falsche Sorte Eis” in die Hand gedrückt bekommt. Heulen hilft dann auch nicht mehr!
Im Grundegenommen macht die Bundesregierung genau das, was sie nach ernüchternden Wahlen und Wahlbeteiligungen den wahlmüden Deutschen aufs Brot schmiert. Wer nicht zur Wahl geht, überläßt den anderen die Entscheidung!
Und eine Stimmenenthaltung wirkt hier wie eine Nichtwahl! Man überläßt anderen die Entscheidung. Und das war noch nie gut!
Euer Lars
1 Hier für die Interessierten ein paar Links via Google: SWIFT Abkommen
