04 01
Geistige Verspannungen
Das neue Jahr beginnt ganz hervorragend: mit urst nervigen Verspannungen im Nacken- und Schulterbereich. Der Schuldige daran ist auch schon gefunden: Das Formationstraining. Die Saison beginnt demnächst und da heißt es auf die Zähne beißen. Aber seit einigen Tagen und Wochen plagen mich auch geistige Verspannungen. Auch hier ist der Übeltäter bereits ausgemacht: die Deutsche Politik und im Focus meiner Verspannung “sonnt” sich die FDP. Und keine Linderung in Sicht!
Ich kann eigentlich kaum glauben, dass ich die FDP mal aus Überzeugung gewählt habe. Ok, das war noch zu seeligen Oppositionszeiten und da hatte die FDP auch noch den “heiligen Anschein” einer Bürgerrechtspartei. Nun ist auch dieser Lack ab. Spätestens jetzt!
Natürlich wäre ein Guido Westerwelle nicht mein erste Wahl, wenn es darum gänge, den Samstagnachmittag mit einer Person meiner Gunst in einem Cafe zu verbringen und sinnvoll und effektiv über Politik zu diskutieren. Ehrlich gesagt, könnte meine Auswahlliste gar nicht lang genug sein, um auch nur ansatzweise behaupten zu können, dass er sich am unterem Ende der Aufzählung befände. Da eher noch unsere Bundeskanzlerin, aber auch nur, weil ich dann noch ein paar Ossi Witze loswerden könnte. Und Schwulen Witze fand ich noch nie urst lustig. Also nicht mal aus dem Grund käme ein Guido Westerwelle in eine wie auch immer geartete Auswahl.
Um auch den dritten Koalitions”kaspar” zu bedenken: Horst Seehofer stünde auf einer Stufe mit unserer Bundeskanzlerin. Hier wären es keine Ossi Witze sondern ernsthafte Fragen zur Politik in Bayern. Auch wenn ich keine ernsthafte Antworten erwarten würde. Aber allein schon aufgrund des Vorschlages, für sich (also die CSU) einen zweiten Vizekanzler zu installieren, müsste man sich mal mit Horst Seehofer auf einen Kaffee treffen. Vielleicht sollte einer der CSU mal sagen, dass es gar keinen Vizekanzler im aktuellen politischen System der Bundesrepublik Deutschland gibt. Aber vielleicht will man ja zurück in die Zeit, als Deutschland noch einen Kaiser Wilhelm bzw. einen Reichspräsidenten Hindenburg hatte. Sprich: als Bayern noch ein unterentwickeltes Fleckchen Deutschland mit viel Mist auf den gleichnamigen Haufen war. Das mit dem Mist hat sich bis heute nicht geändert, nur nennt sich der Haufen jetzt offiziell christlich soziale Union. Nur gut, dass die Funktion des Stellvertreters des Bundeskanzlers im Artikel 69 des GG geschützt bzw. klar definiert wird. Da heißt es “ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter”. Nicht zwei, nicht drei und auch keine Erwähnung einer Xtra-Wurst für die CSU. Auch wenn es die Münchener Staatskanzlei gerne so hätte. Und Änderungen des GG sind wohl in dieser Thematik wohl nicht zu erwarten. Wenn man mal überlegt, was das bedeuten würde, wenn es auf einmal zwei Vertreter gäbe? Wahnsinn. Wer hat denn dann nun die Kompetenz, den Bundeskanzler zu vertreten? Jeder ein bisschen? Knobelt man das aus? Hier waren die Mutter und die Väter des GG klar und nachhaltig: von einer Person sollen die Richtlinien der aktuellen Politik ausgehen. Viele Köche verderben den Brei. Erst recht, wenn beide Vizekanzler der Meinung wären – was sich bei einem Westerwelle-Gutenberg Duo wohl kaum vermeiden ließe – sie hätten die Hosen an. Wie es aussieht, wenn man gleichberechtigte Stellvertreter hat, die alle der Meinung sind, nur sie hätten die Weisheit mit großen Löffeln gefressen, der schaue sich die SPD an.
Aber zurück zur FDP. Im Wahlkampf hat sich die ehemalige Spaßpartei versucht – im Windschatten der Piratenpartei – wieder mal als echte Bürgerrechtspartei zu etablieren. Scheint ihr auch weitgehend gelungen. Zumindest wenn man das Ziel hatte, die nun gewonnenen Wähler nach der Wahl links und rechts des bürgerrechtlichen und steinigen Weges liegen zu lassen und mit großen Meilenstiefeln zurück auf die Autobahn der Macht zu wechseln.
Hat man in den Koalitionsverhandlungen schon kaum schneller mit den Augen blinzeln können, wie die FDP in ihren Kernforderungen umgefallen ist, so läßt sich aktuell in der Diskussion um die sogenannten “Nacktscanner” etwas ähnliches beobachten.
In der ersten Runde der Diskussion – im Jahre 2008 – war der Standpunkt der FDP ein klarer: Bürgerrechte und die dazu gehörige Intimsphäre stehen über der Notwendigkeit einer solchen Technik im Bezug auf die Vermeidung von Terroranschlägen. Nun bröckelt auch jene Wand der Bürgerrechte. Natürlich steht ihr die CDU in nichts nach. Auch die SPD scheint kaum noch Bedenken zu haben.
Natürlich muss man erwähnen, dass alle Parteien bei den Zustimmungen den Nebensatz “sofern die Persönlichkeitsrechte gewahrt blieben” einfließen lassen. Aber was solche Nebensätze bzw. Bedingungen für eine Halbwertzeit haben, kann man ungefähr erahnen, wenn man sich die Politik der letzten Jahre ansieht.
In den Manageretagen derartiger Technologieunternehmen reiben sich die Manager schon jetzt die Hände über die zu erwartenden Boniauszahlungen und versenden jetzt in diesem Moment dutzende Dankesmails in die radikal islamischen Welt.
Ich bin mal gespannt, wann das Deutsche Volk eine geeignete Medizin zur Vermeidung unserer “bewährten” gestörten politischen Koordination (=Verspannung) finden wird oder ob die Medizin wieder mal von außen an uns herangetragen wird. Muss ja nicht gleich ein Weltkrieg sein – wir könnten uns ja auch der Schweiz anschließen – dann hätten wir auch zum Beispiel mit der gegenwärtigen Afghanistanpolitik kein Problem mehr. Die wäre dann nämlich als Staat mit einer reinen Armee zur Landesverteidigung (Neutralität) obsolet.
Und vielleicht könnten wir dann auch den Volksentscheid bezüglich der Moscheen rückgängig machen. Und wir hätten wieder konkurrenzfähige Skispringer. In Zeiten der Vier-Schanzen-Tournee wäre das einigen Medien bestimmt ganz wichtig!
In diesem Sinne .. auf ein entspanntes 2010!
Euer Tobias
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