18 03
Das Versagen der Opposition!
Das politische Berlin – wie man so schön sagt – trifft sich seit zwei Tagen im Bundestag und diskutiert über den Haushaltsentwurf der Schwarz-Gelben Bundesregierung. Wobei die Politiker vor Ort seit Jahren ein eigenartiges Verständnis von Diskussion an den Tag legen. Abrechnung und Polemik wären wohl angebrachtere Bezeichnungen. Der Opposition, so gewinnt man den Eindruck, wenn man denen mal ein paar Minuten zuhört, geht es nur zweirangig um den Haushaltsposten, der gerade besprochen wird, sondern vorrangig um Regierungsbashing. Kann das der Sinn einer Opposition sein?
Grundsätzlich gehört natürlich die Kritik und die Kontrolle der Regierung in einem demokratischen Miteinander zu den ureigensten Aufgaben einer Opposition. Aber die Erfinder der Demokratie waren wohl in ihren Denkfabriken davon ausgegangen, dass die oppositionellen Politiker sachliche Kritik in den Vordergrund stellen würden und Polemik und persönliche Abrechnungen für die Hinterzimmerpolitik aufbewahren. So würde es vielleich auch mehr Sinn machen – zumindest würde das Image der Politik nicht unter diesem Kindergartentheater leiden.
Denn was denken wohl die Bürger von so einem Verhalten? Wo vernünftige Kritik und Diskussionen lange und beschwerliche Umwege nehmen müssen, biegen Polemik und unsachliche Kritik von der Haupstraße ab, pflügen friedliche Vorstadtgärten um und nehmen den direkten Weg über Wiesen und Felder, die als Folge auf Jahre hinaus nicht zu bewirtschaften sein werden, nur um als Erster am Ziel die Arme hochreißen zu können. In völlig verdreckten Hosen und Hemden steht man dann vor den Kameras und kann behaupten, es ja immer schon gesagt zu haben: der eigene Weg ist der alleinig richtige Weg. Schmutz hin oder her. Das bisschen Dreck wäscht sich wieder raus bzw. der Wähler weiß schon lange nicht mehr, wie weiß eigentlich Wäsche sein kann!
Jeder Bürger und interessierte Zeitgeist kann bei solchen Bundestagsdebatten eigentlich nur noch den selbstgewählten politischen Suizid als Ausweg aus dem Dilemma als einzig wählbare Alternative ansehen. Wenn man bisher noch dachte, dass all die Gerüchte um machtbessene und unsachliche Politiker aus einer klebrigen Küche stammen, die nicht mal mehr unter der Fuchtel von Restauranttestergallionsfigur Christian Rach in ein ruhigeres kullinarisches Fahrwasser gelenkt werden kann, dem sei gesagt: Schaue dir nie derartige Bundestagsdebatten an! Du wirst deinen eigenen politischen Genozid erleben. Eine reine Abkehr von der aktuellen Politik in ein passives und rein vor sich hin vegetierendes politisches Leben wäre noch die sympathischste Verhaltensweise.
Die Politiker dürfen sich nicht wundern, wenn immer größere Schichten der Deutschen Gesellschaft eine abwertende Haltung zur aktuellen politischen Kaste haben. Wenn sich mal ein paar Verrückte wirklich für die Deutsche Politik interessieren, müssen sie feststellen, dass die “da oben” schon lange den Weg der politischen Tugend verlassen haben.
Es geht nur noch um das eigene Geltungsbewusstsein. Shame on you – ihr Steinmeiers, Merkels und Co. Denn es kommt hier nicht auf die Partei an oder auf die Persönlichkeit, sondern auf den Status im Bundestag. Gehört man zu Regierung, muss man einstecken, gehört man zur Opposition muss man austeilen. Ob nun sachlich begründet oder nicht.
Warum, frage ich einfach mal in den leeren Raum hinein, warum kann sich die Opposition nicht als sowas wie eine “zweite Regierung” betrachten? Natürlich ohne Oppositionskanzler, wobei sich diesen Hut ja der “selbsternannte Oppositionsführer” und Menschenretter Frank-Walter Steinmeier gerne aufsetzen würde, eigene Ministerien usw. Aber warum arbeiten die Oppositionsparteien nicht eigene Antworten auf die Fragen der Zeit aus? Die sie dann genauso der Öffentlichkeit präsentieren? Hin und wieder stehen die oppositionellen Parteien ja vor ihren Pappmacheewänden und halten eigene Konzepte in die bereitwilligen Kameras – aber zumeist ist dies eher rudimentärer Natur sowie nur meist kurz vor Wahlen.
Zugegeben, die langjährigen Oppositionsparteien könnten jetzt wahrscheinlich dutzende Gesetzesinitiativen vorlegen, mit denen sie zu beweisen erachten, dass sie sehrwohl oppositionell tätig sind. Nur lesen sich jene Initiativen meist eher alibihaft oder sind völlig an den eigenen Haaren herbeigezogen. Und was noch schlimmer ist: an die breite Öffentlichkeit gelangen derartige Alternativkonzepte eher selten, was m.E. daran liegt, dass jene Parteien gar nicht das Interesse haben, dass sie wahrgenommen werden. Denn dann würden vielleicht viele Bürger und potentielle Wähler erkennen, dass es die oppositonellen Parteien auch nicht besser können.
Und warum sollte man die dann in die Regierungsverantwortung wählen?
Genau? Warum! Ist ja eh alles der gleiche Käse! Nur eben hin und wieder mit einer anderen Farbe des Schimmels!
Euer Lars
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